Die Crux mit den Kriterienkatalogen in Strom- und Gaskonzessionsverfahren – ZuMa 2020 revisited

Mit dem Katalog „Zukünftiger Marktstandards in Konzessionsverfahren (ZuMa-Katalog)“ hat die LBD im Oktober 2020 einen Vorschlag präsentiert, mit dem eine breite Diskussion in Kommunen und bei Netzbetreibern sowie der Fachöffentlichkeit angestoßen wurde.

Ausgangspunkt für die Veröffentlichung im Jahr 2020 waren die Fragen:

• Welches sind die zukünftigen Anforderungen an den Netzbetrieb vor Ort?
• Wie sollten sich diese Anforderungen in kommunalen Kriterienkatalogen wiederfinden?
• Welche Fähigkeiten sollten vom Netzbetreiber dafür heute bereits entwickelt werden?

Der ZuMa-Katalog war ein innovativer Ansatz, um „die Dinge anders zu sehen“ – und vor allem: sie anders zu machen. Seitdem haben sich die Überlegungen weiterentwickelt.

Aktuelle Weiterentwicklung des ZuMa-Katalogs – ZuMa revisited

Bevor in den nächsten Monaten eine Arbeitsgruppe „ZuMa 2.0“ diese Weiterentwicklungen veröffentlichen wird, hat Dr. Christof Schorsch, Prokurist der LBD und seinerzeitiger führender Autor des ZuMa-Katalogs, sein eigenes Fazit gezogen:

• Welches sind die wesentlichen Probleme in den kommunalen Kriterienkatalogen, die heute, zwei Jahre später, noch ungelöst sind?
• Welche Lösungsvorschläge des ZuMa-Katalogs haben nach wie vor Bestand?
• Wo besteht andererseits Korrekturbedarf? Denn v.a. die Entwicklungen in der gerichtlichen Spruchpraxis, gestiegene Nachweispflichten in den Verfahren und neue rechtliche Regelungen müssen berücksichtigt werden.

In einem umfassenden Artikel in der Zeitschrift „EWeRK“ – herausgegeben vom Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V., Humboldt-Universität zu Berlin – geht es genau darum: die Reform der Kriterienkataloge in Strom- und Gaskonzessionsverfahren weiter voran zu bringen.

Eine der wesentlichsten Fragen betrifft heute ebenso wie in 2020 die Frage, inwieweit sich die Megatrends, die den Netzbetrieb in der kommenden Konzessionsperiode wesentlich stärker prägen werden, in den Kriterienkatalogen wiederfinden – also Klimaschutz und Energiewende, Digitalisierung, demografischer Wandel und Fachkräftemangel, Risikoabwehr und Kapitelmarktentwicklung. Zwangsläufig müssen auch aus kommunaler Sicht damit andere Fähigkeiten des Netzbetreibers wichtig werden, als in der Vergangenheit eingefordert wurden. So werden bspw. nachweisbare Klimaschutzanstrengungen im Netzbetrieb im Konzessionsgebiet gefordert werden – ebenso wie digitale Kontaktkanäle für den Customer-Self-Service auf Webseiten, Online-Portalen und Netzkunden-Apps, die das notorische Kundencenter vor Ort ersetzen werden.

In der Praxis der Konzessionsverfahren sind wir von dieser Reform noch weit entfernt. Die Probleme klar zu benennen und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen – darin liegt auch 2022 noch der Wert des ZuMa-Katalogs. Für die Umsetzung bedarf es der Arbeit aller Akteure, um die Kriterienkataloge für die Netzbetriebspraxis in der kommenden Konzessionsperiode tauglich zu machen.

„ZuMa 2020 revisited“ will hierfür weitere Denkanstöße geben.

Lesen Sie hier den vollständigen Beitrag in der Zeitschrift “EWeRK”.