Kommunale Wärmeplanung legt die Basis für die klimaneutrale Wärmeversorgung

Die Kommunale Wärmeplanung (KWP) gewinnt für unsere Kund:innen immer mehr an Bedeutung, nicht nur aufgrund des geplanten bundesweiten Wärmeplanungsgesetzes. In einigen Bundesländern, allen voran Baden-Württemberg, bestehen schon gesetzliche Pflichten zur Erstellung. Zudem arbeiten viele ambitionierte Kommunen bereits an einer freiwilligen KWP.

Am 17. Juli 2023 hat die Stiftung Umweltenergierecht die Würzburger Studie „Kommunale Wärmeplanung – Rechtliche Grundlagen und neue Rechtsansätze zur Aufstellung und Umsetzung kommunaler Wärmepläne“ veröffentlicht. Hier wird der sich entwickelnde Rechtsrahmen zur Erstellung und Umsetzung der KWP erklärt und Weiterentwicklungsmöglichkeiten vorgestellt.
Die wesentlichen Erkenntnisse der Studie sind:

• Dringender Bedarf an Vereinheitlichung
• Wärmepläne sind schon nach geltendem Recht in der Bauleitplanung zu berücksichtigen, dies könnte aber durch die ausdrückliche Aufnahme von Wärmeplänen in die Abwägungsbelange des § 1 Abs. 6 BauGB klargestellt werden.
• Durch die Bauleitplanung können dann Flächen für bestimmte Wärmeversorgungsoptionen gesichert werden.
• Instrumente des besonderen Städtebaurechts, vornehmlich die städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen und Stadtumbaumaßnahmen zur Umsetzung von Wärmeplänen, können einen wichtigen Beitrag leisten.
• Das Recht der Konzessionsvergabe für Gasleitungen bedarf der Anpassung, damit Ziele und Maßnahmen der Wärmepläne bei der Konzessionsvergabe berücksichtigt werden können, etwa durch Lockerung des Nebenleistungsverbots.
• Die Festlegung von Eignungsbereichen kann schließlich eine wertvolle räumliche Hilfestellung für Maßnahmen bei der Umsetzung der Wärmepläne und der Einführung von Förderoptionen sein.

Die KWP in Deutschland ist ein komplexes und vielschichtiges Thema, das entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende ist.

Abb.: Zentrale Elemente der KWP (LBD)

Die Forderung nach Standardisierung im Rechtsrahmen, aber auch in der Datenbereitstellung und -verarbeitung können wir nur unterstreichen. Die notwendigen Daten müssen für die Kommunen und Unternehmen leicht zugänglich gemacht werden. Für die Nutzung digitaler Werkzeuge sind bundesweit vergleichbare Datengrundlagen und Prämissen notwendig. Wärmeplanung und Transformation müssen digital gesteuert werden. Nur so sind sie umsetzbar und den Menschen vermittelbar.

Wir unterstützen sowohl Kommunen als auch Energieversorger, die in Zusammenarbeit mit ihren Kommunen eine KWP erstellen.

Die Würzburger Studie steht hier zum Download zur Verfügung.