Webinar-Reihe für Kommunen und Netzbetreiber geht weiter

In einer auf fünf Teile angelegten Webinar-Reihe bieten Dr. jur. Mirko Sauer (BDO Legal) und Dr. phil. Christof Schorsch (LBD) Orientierung und praktische Hinweise für Strom- und Gaskonzessionsverfahren aus juristischer und energiewirtschaftlicher Sicht.

Im 4. Webinar geht es um die Festlegung von Auswahlkriterien in den Kriterienkatalogen unter Berücksichtigung von Megatrends mit Auswirkungen auf die künftige Entwicklung der Netzbetriebspraxis.

Megatrends und Innovationen bei Auswahlkriterien und in Konzessionsangeboten – Teil I

Termin: Dienstag, 24. Januar 2023, 15:00 – 16:30 Uhr, online

Im Webinar gehen wir der Frage nach, welche Schwerpunkte mit Blick auf künftige netzwirtschaftliche Entwicklungen in den Kriterienkatalogen gesetzt werden sollten. Strukturiert in zwei Themenblöcke, stellen wir im energiewirtschaftlichen Teil die Megatrends vor und schildern Konsequenzen für Netzbetreiber. Im juristischen Teil werden die Grundsätze und aktuellen Rechtsprechungsentwicklungen im Bereich der Festlegung von Auswahlkriterien präsentiert und die Reichweite des kommunalen Entscheidungsspielraums erläutert.

Energiewirtschaftlicher Teil: Megatrends und die Konsequenzen für Netzbetreiber

Die künftige Entwicklung des Netzbetriebs wird geprägt von verschiedenen Megatrends. Wir gehen den Fragen nach, welches die Megatrends sind und welche Relevanz sie für Strom- und Gasnetzbetreiber haben. Was bedeutet dies wiederum für die kommunalen Anforderungen in Konzessionsverfahren und wie sollten sich Netzbetreiber darauf einstellen? Wie können sie die neuen Anforderungen für strategische Innovationen im Netzbetrieb nutzen?

Diese neuen Rahmenbedingungen werden auch die Entwicklung der Kriterienkataloge bestimmen. Soeben hat die LBD eine neue Auflage des ZuMa-Katalogs 2.0 – „Zukünftige Marktstandards in Strom- und Gaskonzessionsverfahren unter fachjuristischer Beteiligung veröffentlicht.

Juristischer Teil: Allgemeine Anforderungen an die Gestaltung von § 1 EnWG-Kriterien – Möglichkeiten zur Berücksichtigung von Megatrends des künftigen Netzbetriebs

Die Kommunen haben die Aufgabe, die Ziele des § 1 Abs. 1 EnWG in Auswahlkriterien „umzuwandeln“. Im Grundsatz genießen sie dabei Entscheidungsfreiheit. Den Kommunen ist es daher möglich, von den tradierten Kriterienkatalogen abzuweichen und die neuen Herausforderungen und Entwicklungspotentiale des künftigen Netzbetriebs zum Gegenstand ihres Konzessionswettbewerbs machen. Bei der Gestaltung und Gewichtung der Auswahlkriterien sind allerdings einige Grundsätze zu beachten, die von der Rechtsprechung in den letzten Jahren herausgearbeitet wurden.